Autor: Oliver Gönner
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TTDSG tritt in Kraft
Mit Wirkung zum 01.12.2021 wird das Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Kraft treten. Grundsätzlich setzt der Gesetzgeber mit dem TTDSG eine seit vielen Jahren unerledigte Anpassung der EU-ePrivacy-Richtlinie 2009/136 in deutsches Recht um. Mit dem TTDSG werden auch die Datenschutzbestimmungen des Telekommunikationsgesetz (TKG) und des Telemediengesetz (TMG) zusammengefasst. Welche Auswirkungen hat das TTDSG für Ihr Unternehmen? Das…
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Anforderungen im Homeoffice
Arbeitsplatz Mobiles Endgerät Monitor und Sitzgelegenheit Druckmöglichkeit Möglichkeit und Aktenvernichtung Kommunikation Telefonweiterleitung Rückrufmöglichkeit mit Diensthandy Rückrufmöglichkeit mit VOIP Telefon Videokonferenz Kamera / Headset Konferenzumgebung / Hintergrund Videokonferenzsysteme im Vergleich Sicherheit VPN Verschlüsselung Verschlüsselte Datenspeicherung auf dem Laptop Datenschutz Sorgfältiger Umgang mit personenbezogenen Daten am Telefon mit Ausdrucken im Homeoffice Einsichtsmöglichkeit der Haushaltsmitglieder
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EuGH – Planet49 (Cookie Opt-In)
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte auf Anfrage des deutschen Bundesgerichtshofs (BGH) vier Fragen zum Datenschutz im Rahmen eines Online Gewinnspiels zu klären. Auf die erste Frage, ob ein vorbelegtes Kreuz, das abgewählt werden kann, eine Einwilligung nach alter und vor allem neuer Rechtslage ist, hat der EuGH ablehnend reagiert. Eine wirksame Einwilligung ist immer mit…
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Arbeitshilfen zur Umsetzung der DSGVO
Die Art. 29 Gruppe betreibt eine Webseite auf der sie Arbeitshilfen bereitstellt, um die Umsetzung der Verordnung zu vereinfachen. http://ec.europa.eu/newsroom/just/item-detail.cfm?item_id=50083 Bisher sind folgende Arbeitshilfen verfügbar: Datenübertragbarkeit Guidelines on the right to "data portability" Datenschutzbeauftragter Guidelines on Data Protection Officers (‘DPOs’) Auftragsdatenverarbeitung Guidelines for identifying a controller or processor’s lead supervisory authority
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Kabinettsbeschluss zum DSAnpUG-EU
Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU – DSAnpUG-EU Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf zur Anpassung des BDSG auf der Grundlage der Datenschutzgrundverordnung veröffentlicht. Pressemitteilung des BMI: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/02/datenschutz-grundverordnung.html Download des Referentenentwurfs: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Gesetzestexte/Entwuerfe/entwurf-datenschutz-grundverordnung.pdf?__blob=publicationFile
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Auslandsübermittlung
Die Europäische Kommision hat am 17.12.2016 neue Standartvertragsklauseln erlassen. http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/?qid=1483973502708&uri=CELEX:32016D2297 und neue Angemessenheitsbeschlüsse http://community.beck.de/2017/01/10/nach-den-neuen-durchfuehrungsbeschluessen-der-eu-kom-standardvertragsklauseln-auch-fuer-aufsichtsbehoerden
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Art. 35 Datenschutz-Folgenabschätzung
Verordnungstext Die Folgenabschätzung enthält zumindest Folgendes: a) eine systematische Beschreibung der geplanten Verarbeitungsvorgänge und der Zwecke der Verarbeitung, gegebenenfalls einschließlich der von dem Verantwortlichen verfolgten berechtigten Interessen; b) eine Bewertung der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Verarbeitungsvorgänge in Bezug auf den Zweck; c) eine Bewertung der Risiken für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen gemäß…
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Art. 35 Datenschutz-Folgenabschätzung
Hat eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge, so führt der Verantwortliche vorab eine Abschätzung der Folgen der vorgesehenen Verarbeitungsvorgänge für den Schutz personenbezogener Daten durch. Für die…
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Frohe Weihnachten
Frohe Weihnachten wünscht die SICODA GmbH.
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Allgemeinen Bundesdatenschutzgesetz
Unter folgendem Link ist der Referentenentwurf zum Erlass eines Allgemeinen Bundesdatenschutzgesetzes enthalten. http://www.arbrb.de/media/Entwurf-ABDSG.pdf [info_box type=“note_box“]Unser Kurs EU-Datenschutzgrundverordnung wird sich intensiv mit dieser Thematik auseinandersetzten. Mehr zum Kurs EU-Datenschutzgrundverordnung [/info_box] Regelungsziele: Festlegung der Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Datenverarbeitung im öf- fentlichen Interesse (§ 4 ABDSG-E) und die Verarbeitung besonderer Katego- rien personenbezogener Daten (§ 5 ABDSG-E);…
