Autor: Oliver Gönner
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SICODA Serie – General Data Protection Regulation
Die SICODA GmbH wird in der folgenden Serie zu den neuen Regelungen der General Data Protection Regulation GDPR Stellung nehmen. Die Artikelsammlung soll als erster strukturierter Schritt für die Bewertung und Einschätzung der Neuerungen dienen. Wie bereits angekündigt, plant die EU Kommission die Vereinheitlichung des Datenschutzes innerhalb Eurpoas: http://ec.europa.eu/justice/news/consulting_public/0006/com_2010_609_de.pdf Die gesamte Serie finden Sie unter: http://wordpress.p387467.webspaceconfig.de/category/eu-datenschutzverordnung/…
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Einwilligung entsprechend der EU Datenschutzverordnung (General Data Protection Regulation Version 56)
Die SICODA GmbH empfiehlt die Einwilligung als Verarbeitungserlaubnis nur dann einzusetzen, wenn es keine wirtschaftlich adäquate Alternative gibt. Entsprechend der Version 56 der General Data Protection Regulation soll es künftig genauere Regelungen zur Einwilligung im Datenschutz geben. Artikel 7 fordert in sechs Punkten: Die Beweislast für das vorliegen einer Einwilligungserklärung liegt bei der verantwortlichen Stelle.…
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EU Datenschutzverordnung – Ziel der Verordnung
Die Kommission will mit diesem neuen Ansatz ein Rahmenwerk für Datenschutz innerhalb der Europäischen Union bereitstellen. Man ist der Auffassung, dass die rasende Entwicklung in der Technologie Herausforderungen für den Datenschutz sich bringt. Diesen Herausforderungen soll sich eine neue Datenschutzverordnung stellen. Man ist der Auffassung, dass das fehlende Vertrauen die online Entwicklung hemmt und durch…
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Personenbezug von IP Adressen
Der Personenbezug von IP Adressen wird von Aufsichtsbehörden generell angenommen. Dieser Auffassung ist auch das Amtsgericht Berlin gefolgt. Das Oberlandesgericht Hamburg stellt diese seit langem geltende Prämisse jetzt in Frage. In der Entscheidung 5W126/10 äußern sich die Richter bezüglich des generellen Personenbezugs von IP Adressen sehr kritisch. „Dass das Ermitteln der IP-Adressen nach deutschem Datenschutzrecht…
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Framework für RFID Anwendungen
Die Art. 29 Datenschutzgruppe hat in ihrem Workingpaper 180 Stellung genommen zum Einsatz von RFID Technik. Das zur Zeit nur in der englischen Version erhältliche Workingpaper „Opinion 9/2011 on the revised Industry Proposal for a Privacy and Data Protection Impact Assessment Framework for RFID Applications“ Vor der Einführung von RFID Technik sollen die datenschutzrelevanten Persönlichkeitsbeeinträchtigungen…
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Bundestag: Telekommunikationsgesetz-Novelle 2011 beschlossen
Der Deutsche Bundestag hat am 27. Oktober 2011 die Novelle zum Telekommunikationsgesetz (TKG) beschlossen. Eine der wesentlichen Regelungsfelder war die Speicherung der Verkehrsdaten. Dementsprechend ist der Antrag auf Netzneutralität gescheitert. Die bisherige Regelung zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung der Paragraphen 113 a und 113 b TKG wurden vom Bundesverfassungsgericht im März 2010 als nichtig erklärt. Da die…
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BGH: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag
Der BGH bestätigt die Verantwortlichkeit des Hostproviders für das Persönlichkeitsrecht verletzende Blogeinträge. Der Geschädigte wendete sich in der Unterlassungsklage gegen den amerikanischen Blog Betreiber. Die Anwendbarkeit deutschen Rechts und die Zuständigkeit deutscher Gerichte wurden gerügt, aber vom BGH anerkannt. Der Hostprovider wird in Verantwortung genommen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: „Ein Tätigwerden des Hostproviders ist…
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Facebook: Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages
Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages wurde mit der Frage konfrontiert, ob Facebook gegen deutsches Datenschutzrecht verstößt. Dieser Auffassung ist unter anderem das ULD Schleswig Holstein. Der wissenschaftliche Dienst – die Verletzung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch sogenannte Facebook Fanpages und Social-Plugins – zum Arbeitspapier des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein des Bundestages kommt zu dem Ergebnis, dass die…
